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Alex Wenger a.wenger at gmx.de
Mon Aug 9 08:17:58 CEST 2010


Hallo,

> Onlinewahlen kann es nicht geben, weil nur die Anwesenheit und das
> "Handheben" Beweiskraft haben,
> bzw. die Willenserklaerung persoenlich darzulegen ist.
>  
> In Paragraph 32 steht :

Ich will das jetzt nicht einzeln zerpflücken, das haben schon andere zur
genüge getan. Die aktuelle Rechtsaufassung sieht das jedenfalls
anders.

„Online-Versammlungen sind mit einer entspr satzgsr Grdl od bei
Zustimmung aller Mitgl (II analog) zul (s Erdmann MMR 00, 526).“ --
Palandt/Heinrichs, BGB, 66. Aufl., 2007, § 32 Rdn. 1

„Das BGB stellt es den Mitgliedern in § 40 BGB frei, von den in § 32
Abs. 1 und 2 BGB vorgesehenen gesetzlichen Möglichkeiten, die
Angelegenheiten des Vereins zu regeln, abzuweichen. Auch ist die
schriftliche Beschlussfassung nicht ausgeschlossen, sondern kann zu
Regelverfahren erhoben werden (vgl. §§ 40, 41 BGB). Deshalb wird man die
Zulässigkeit einer solchen [Online]-Versammlung bejahen können (so auch
Erdmann a.a.O.; Palandt/Heinrichs, § 32 Rdn. 1 a. E. [analog § 32 Abs. 2
BGB]).“ -- Burhoff, Vereinsrecht, 6. Aufl, 2006, RN 154

„Bei entsprechender Grundlage in der Satzung oder Zustimmung aller
Mitglieder sind auch Online-Versammlungen möglich. Zweckmäßig ist es in
solchen Fällen allerdings, daß die Satzung das gesamte Verfahren genau
regelt...“ -- Sauter/Waldner, Eingetragener Verein, 18. Auflage, 2006,
RN 210.


Gruß Alex



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