[Forum] Geschlossenes Forum

Thomas Frey th.frey at vtxmail.ch
Mon Aug 9 11:46:28 CEST 2010


Hallo Alex

Vielen Dank für Deine Antwort. Schon in Paragraph 32 Absatz 2 geht für
mich eindeutig hervor, dass eine in der Satzung geregelte Online-Wahl
möglich ist.

Folge ich Ralph's Argumentation, wäre die kürzlich beschlossene Wahl durch
einen Vertreter auch nicht zulässig. In einem geschlossenen Online-Forum
sind wir auch alle versammelt. Die wahltechnischen Details wie Anzahl der
abstimmenden Mitglieder, Beschlussfähigkeit, usw. müssen vorher natürlich
geregelt werden. Das "Medium" der geregelten Stimmabgabe, ob physisch oder
virtuell, ist für mich irrelevant.


Alex Wenger schrieb:
> Hallo,
>
>    
>> Onlinewahlen kann es nicht geben, weil nur die Anwesenheit und das
>> "Handheben" Beweiskraft haben,
>> bzw. die Willenserklaerung persoenlich darzulegen ist.
>>
>> In Paragraph 32 steht :
>>      
> Ich will das jetzt nicht einzeln zerpflücken, das haben schon andere zur
> genüge getan. Die aktuelle Rechtsaufassung sieht das jedenfalls
> anders.
>
> „Online-Versammlungen sind mit einer entspr satzgsr Grdl od bei
> Zustimmung aller Mitgl (II analog) zul (s Erdmann MMR 00, 526).“ --
> Palandt/Heinrichs, BGB, 66. Aufl., 2007, § 32 Rdn. 1
>
> „Das BGB stellt es den Mitgliedern in § 40 BGB frei, von den in § 32
> Abs. 1 und 2 BGB vorgesehenen gesetzlichen Möglichkeiten, die
> Angelegenheiten des Vereins zu regeln, abzuweichen. Auch ist die
> schriftliche Beschlussfassung nicht ausgeschlossen, sondern kann zu
> Regelverfahren erhoben werden (vgl. §§ 40, 41 BGB). Deshalb wird man die
> Zulässigkeit einer solchen [Online]-Versammlung bejahen können (so auch
> Erdmann a.a.O.; Palandt/Heinrichs, § 32 Rdn. 1 a. E. [analog § 32 Abs. 2
> BGB]).“ -- Burhoff, Vereinsrecht, 6. Aufl, 2006, RN 154
>
> „Bei entsprechender Grundlage in der Satzung oder Zustimmung aller
> Mitglieder sind auch Online-Versammlungen möglich. Zweckmäßig ist es in
> solchen Fällen allerdings, daß die Satzung das gesamte Verfahren genau
> regelt...“ -- Sauter/Waldner, Eingetragener Verein, 18. Auflage, 2006,
> RN 210.
>
>
> Gruß Alex
> _______________________________________________
>    

-- 

Mit freundlichen Grüssen, 73
     Thomas Frey, HB9SKA
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